Krankenhaus: Verkauf zieht sich hin

Eine klaffende Wunde im Stadtbild, aber auch in den Herzen vieler Schramberger bedeutet weiterhin die Schließung des Schramberger Krankenhauses vor ziemlich genau 14 Jahren. Ähnlich traumatisch aber hat sich auch die Geschichte seiner Vermarktung entwickelt. Das Camedi-Desaster ist noch im kollektiven Gedächtnis. Zwei Vermarktungsversuche unter Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr sind schiefgegangen, beide, weil dilettantisch vorbereitet oder umgesetzt. Der dritte Anlauf begann im Juli 2024 mit einer Ausschreibung zu einer Konzeptvergabe.

Schramberg. Seither ist es auffallend still geworden in der Sache. Anlass für die CDU-Fraktion öffentlich per Antrag nachzuhaken – nachdem das eine andere Fraktion wohl nichtöffentlich auch schon getan hatte.

In der letzten Gemeinderatssitzung hat die Verwaltung dann zum Stand der Vergabe seit langem erstmals wieder öffentlich berichtet.

Mehrere Interessenten – ein Favorit

Stadtplaner Joschka Joos berichtete, dass die Einreichungsfrist für Investoren im September 2024 endete. Als „Schwerpunkt des Nutzungskonzeptes“ habe die Stadt Wohnen, vorzugsweise mit einem Anteil an förderfähigem Wohnen, nicht störendes Gewerbe und gerne eine ergänzende Gastronomie gesehen. „Die Integration einer Hotelnutzung oder Vergleichbares ist denkbar“, erläuterte Joos in seiner Vorlage.

Der Umgang mit dem Bestandsgebäude – Abriss oder die teilweise oder vollständige Mitnutzung des alten Krankenhauses – auf dem Grundstück blieb den Teilnehmern des Konzeptvergabeverfahrens selbst überlassen.

Es habe mehrere Interessenten für das Krankenhaus-Areal gegeben. In einer Jury aus Fachleuten, Vertretern der Stadtverwaltung und des Gemeinderates habe man „eine Planung favorisiert“, so Joos. Seit November 2024 verhandle die Verwaltung „mit dem favorisierten Bieter“. Gespräche mit weiteren Bietern pausierten, könnten bei Bedarf aber wieder aufgenommen werden.

Verhandlungen laufen

Seit Ende 2024 gebe es einen Vertragsentwurf. Seither führe man die unterschiedlichsten Gespräche mit Planern, Anwälten und Behörden. Dabei gehe es um wirtschaftliche Risiken, etwa bei Altlasten auf dem Krankenhaus-Gelände. „Dazu haben wir ein Gutachten beauftragt“, so Joos. Es soll in einem Monat vorliegen.

Weiter müsse das Wertgutachten überarbeitet werden. Dieses stamme aus dem Jahr 2021. Seither habe sich auf dem Immobilienmarkt viel getan. Einerseits stiegen die Baupreise, andrerseits sei „die Nachfrage stark zurückgegangen“. Hier erschwere das Sanierungsgebiet die Arbeit des Gutachters. Erst wenn ein vorhabenbezogener Bebauungsplan vorliege, könne ein Gutachter ermessen, wie viel das Projekt nach Abschluss der Arbeiten wert sei.

Um einen solchen B’plan auf den Weg zu bringen, möchte Joos so bald als möglich alle Beteiligten an einen Tisch bekommen, um die notwendigen Gutachten und Schritte zu klären. Im Fachjargon heißt das Scoping-Verfahren. Umsetzen möchte die Stadt den Plan im 13a-Verfahren. Das bedeutet, es geht ohne Änderung des Flächennutzungsplans und mit nur einer Beteiligungsrunde. Dennoch werde es von neun Monaten bis zu einem Jahr dauern, wenn alle Unterlagen komplett vorliegen.

Ob der von der Bundesregierung angekündigte Bauturbo sich positiv auswirke, könne er noch nicht abschätzen, so Joos.

„Wann ist die Tinte trocken?“

Für die CDU, die den Antrag gestellt hatte, erinnerte Thomas Brantner an die Unruhe in der Bevölkerung, die wissen wolle: „Was ist los?“ Er verlangte: „Die Stadtverwaltung muss bei der Kommunikation schneller werden.“ Die Verwaltung habe für Anfang 2025 Informationen versprochen. „Bis heute warten wir drauf.“  Zu den andauernden Verhandlungen meinte Brantner: „Irgendwann muss die Tinte trocken sein.“

Nach dem zweiten und dritten Versuch müsse es endlich einen Kaufvertrag geben. (Beim ersten Versuch mit Camedi hatte die Stadt einen Kaufvertrag geschlossen. Diesen hatte der Schweizer Investor Peter Zuellig aber nicht erfüllt.)

Brantner erkundigte sich nach den Kosten für einen Bebauungsplan und wie hoch die Vergleichsmiete für Neubauten in etwa liegen werde.

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan werde nach Quadratmetern abgerechnet und „grob geschätzt 20.000 Euro kosten“, so Joos. Hinzu komme ein artenschutzrechtliches Gutachten für weitere 10.000 Euro.

Zur Miete antwortete Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr, dazu stünden die Informationen noch aus. Erst dann könne man das weitere berechnen.

Verkehrswert ist Grundlage

Ralf Kopp (Freie/Neue Liste) fragte, ob man dem Investor beim Preis nicht entgegenkommen könnte. „Das wäre besser, als wenn wieder jemand abspringt.“ Eisenlohr betonte, dass die Stadt in einem Sanierungsgebiet zum Verkehrswert verkaufen müsse, „nicht drunter und nicht drüber.“ Der bisherige Preis 1,8 Millionen Euro könne sich aber bei einem neuen Gutachten ändern.

Der Gemeinderat nahm den Bericht zur Kenntnis. Spätestens im kommenden Frühjahr wird die Stadtverwaltung wieder berichten.